Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 11:57:09 Helge Süß Hallo Dieter! Zu diesem Thema habe ich vor einiger Zeit auch bei uns in österreich einige sehr unterhaltsame Erfahrungen gemacht. Erst einmal der Anruf bei der Hotline des Rundfunks (manchmal, da überkommt es mich und ich muss eine dieser Nummern anrufen …) Dann das Studium des Rundfunkgesetzes und darauf hin ein paar Fragen die mir bei der Lektüre hochgekommen sind. Das Resultat war, dass mich der Chefjurist des ORF zu einer Unterhaltung eingeladen hat weil er ein paar von mir aufgeworfene Fragen als durchaus spannend befunden hat. Wenn ein PC nämlich Rundfunkempfänger ist dann ist eine Webseite eine Rundfunksendeanstalt. Hat der Betreiber damit Recht auf Kulturfö¶rderung? Gelten dann auch andere rechtliche Aspekte des Rundfunkgesetzes? … Tatsache ist, dass man das Rundfunkgesetz locker so auslegen kann, dass ein PC ein Rundfunkempfänger ist. Sogar eine Lesebrille mit der man eine Wandzeitung liest würde da drunter fallen (obwohl das vor Gericht nicht standhalten würde, hat man mir versichert). An dieser Stelle auch ein grosses Lob auf den Einsender mit der Kindergeld-Geschichte. Dem gehö¶rt dafür ein Kleinkunstpreis verliehen. Ein Thema, das mir schon viele heitere Momente beschert hat und trotzdem eine Träne ins Auge steigen lässt. Tut der Gesetzgeber an dieser Stelle nicht bald was um die Lage zu konkretisieren und ein paar Dinge klarer darzustellen kö¶nnte das Auswirkungen haben die sich keiner wirklich wünscht. Helge ;-)=) — posted via https://oly-e.de —————————————————————————————————————————————— Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 12:50:46 Peter Eckel Hallo Dieter, > Ich mö¶chte hier mal was zum Thema Rundfunkgebühren für > internetfähige PCs schreiben, weil mir bei dem Thema regelmäßig so > richtig der Hut hoch geht. nicht nur Dir, zumal wir hier ja die ganz besondere A.-Karte ziehen: Wir bezahlen nicht nur einmal … Zum einen haben wir keinen Fernseher. Weder privat, noch geschäftlich. Brauchen wir nicht, macht keinen Spaß (mehr), und um uns DVDs anzusehen, zahlen wir keine Fernsehgebühren – das geht auch anders. Ergo: Keine Fernsehgebühren. Nun aber: 1. Privat. 2. Geschäftlich für Julia. 3. Geschäftlich für mich. Und 4. haben wir auch noch eine gemeinsame Firma, und es würde mich nicht sehr wundern, wenn sie dafür auch noch Gebühren haben wollten – auch wenn die Rechner die gleichen sind. Beim Autoradio stö¶rt es ja auch niemanden, daß man doppelt zahlt, wenn man den Wagen auch geschäftlich nutzt. Also von null Fernsehgebühr auf ca. 800 Euro im Jahr. OK, die Radiogebühren müssen wir davon noch abziehen. Davon wird es aber auch nicht viel weniger. Für genau nichts, denn fernsehen werden wir deshalb sicherlich auch weiterhin nicht. > Dazu gab es einen netten Leserbrief im Spiegel, der mir heute > zugesand wurde und den ich zur Erheiterung hier zitieren mö¶chte: > > Ich soll also Gebühren dafür zahlen dass ich ein Internet-fähiges > Gerät besitze auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe? > Tja dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich hab > zwar noch keine Kinder aber das Gerät ist vorhanden.“ Patrick > Kowal Berlin Ja der war sehr nett. Andererseits sollte er das lieber nicht tun denn er hat sicherlich ein Küchenmesser und wird konsequenterweise auch gleich wegen Mordes verhaftet werden. > Und ja ihr habt recht so ein Beitrag gehö¶rt eigentlich in einen > privaten Blog. Aber ich habe gar keinen und das musste mal raus > jetzt. Aussedem bin ich an eurer Einschätzung der Lage > interessiert. Sie deckt sich zu 100% mit der Deinigen. Viele Grüße Peter.“ —————————————————————————————————————————————— Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 14:46:12 Jürgen von Esenwein Hallo, also, das letzte Mal (2004) hat der Staat die von der KEF ermittelte notwendige Gebührenerhö¶hung für den öffentlich-Rechtlichen Rundfunk gesenkt! Und das, obwohl es ein Verfassungsgerichtsurteil gibt, aus dem klar hervorgeht, daß der Staat das nicht darf. Das will ich doch mal festhalten. Die sehr moderaten Rundfunkgebühren stö¶ren mich nicht, denn die Leistung, die dafür gegenüber der Gesellschaft erbracht wird, ist überaus respektabel und für eine funktionierende Gesellschaft notwendig. Mich stö¶rt – z. B. – etwas anderes. Zwar bekommen wir immer häufiger gesagt, wenn es um soziale und kulturelle Dinge geht, daß der Staat sich nicht mehr alles leisten kö¶nne, aber wenn es um Kriege und deren Folgen geht, kann er sich offenbar immer mehr leisten. Aber hier will ich aufhö¶ren, denn ich wüßte noch vieles, was mich stö¶rt. Viele Grüße Jürgen — posted via https://oly-e.de —————————————————————————————————————————————— Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 20:37:21 Winfried Dieter Bethke schrieb: > Ich mö¶chte hier mal was zum Thema Rundfunkgebühren für > internetfähige PCs schreiben, weil mir bei dem Thema regelmäßig so > richtig der Hut hoch geht. > Zur Erheiterung hier zitieren mö¶chte: > > Ich soll also Gebühren dafür zahlen dass ich ein Internet-fähiges > Gerät besitze auch wenn ich gar keinen Internet-Anschluss habe? > Tja dann werde ich mal ganz schnell Kindergeld beantragen. Ich hab > zwar noch keine Kinder aber das Gerät ist vorhanden.“ Patrick > Kowal Berlin > Das zeigt doch mal auf schö¶n verständliche Weise wie hirnrissig > diese aktuelle Regelung der Rundfunkgebühr in Zeiten des Internet > und anderer Übertragungswege ist. Hallo Bonn …. ääähhh Berlin > ….. steht bei Euch jemand auf der Leitung oder warum merkt das > keiner der Verantwortlichen?? Hallo Dieter neinnein das ist garnicht hirnrissig sondern von Staats wegen seeehr schlau denn: Du bist krankenversichert (i.d.R. pflichtversichert) damit Deine Krankenkasse im Krankheitsfalle für Dich zahlt. Und wenn Du krank wirst zahlst Du „zu“ für Krankenhausaufenthalt für Medikamente für Heilverfahren die alternativ sind sogar zu 100% usw.. obwohl DU ja eigentlich (zwangs-)versichert bist und damit das alles abgedeckt sein soll. Oder: Wenn Du Hausbesitzer bist zahlst Du über die Wasserkosten auch die sogenannte Abwassergebühr bis zu dem Zeitpunkt wo Deine Gemeinde feststellt sie kö¶nnte ja jetzt eine Versiegelungsabgabe kassieren weil bei Versiegelung des Bodens das Wasser in die Kanalisation fließt (was schon vorher so war) mit der Begründung das sei gerechter wenn man individuell nach der versiegelten Fläche schaut. Äh natürlich sinken nicht die Wasser/Abwassergebühren…. Wie viele solche Beispiele für diese Abzockerei mö¶chtest Du noch????? Adele Winfried posted via https://oly-e.de“ —————————————————————————————————————————————— Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 20:58:27 Yvonne Hallo Dieter mich betrifft diese unsinnige Regelung zwar (noch?) nicht – aber meinen Kommentar von ennet der deutschen Grenze mö¶chte ich nun doch loswerden.. Auf mich macht das den Eindruck, als würde Deutschland die Zitrone (die Erwerbstätigen) weiter auspressen. Dabei wäre es doch interessanter und langfristig sinnvoller, Mehrwert zu generieren oder zumindest aktiv mitzuhelfen, damit die Leute das tun kö¶nnen. Irgendwann ist die Zitrone nämlich sonst ausgepresst… und was tun die so gut bezahlten Politiker dann? Ich wundere mich allerdings beim Thema deutsche Politik seit der Ankündigung der Mehrwertssteuererhö¶hung über nichts mehr :-(. Nur mein unerheblicher Senf. Herzliche Grüsse Yvonne — www.yvonnesteinmann.ch —————————————————————————————————————————————— Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 21:09:07 Marcel Baer Liebe Yvonne Yvonne schrieb: > > mich betrifft diese unsinnige Regelung zwar (noch?) nicht Da irrst du – in der Schweiz ist das bereits so eingeführt! https://www.billag.com/web/de/fragen_und_antworten/geraet.html Gruss Marcel —————————————————————————————————————————————— Datum: 24.08.2006 Uhrzeit: 21:41:29 Yvonne Hallo Marcel Oho! Das wusste ich offensichtlich nicht! So ein Blö¶dsinn.. Herzliche Grüsse Yvonne — www.yvonnesteinmann.ch —————————————————————————————————————————————— Datum: 25.08.2006 Uhrzeit: 10:27:43 Mike Mail Es gibt Grenzen! Für mich hat die Abzockerei des unfähigen Staates, der ja für die Überschuldung unseres Landes die Verantwortung trägt (was die Politiker gerne verschweigen, weil sie natürlich an den Honigtö¶pfen sitzen bleiben mö¶chten), die Grenze überschritten. Die GEZ-Gebühr auf internetfähige PC`s werde ich nicht akzeptieren! Ziviler Ungehorsam, denn wir dürfen der Politik nicht alles durchgehen lassen! Niemals werden sie einen Cent von mir dafür sehen! Sollen sie mich mit Gummienten bewerfen und in Einzelhaft mit Volksmusik beschallen: dann werde ich eben der Nelson Mandela Deutschlands 😉 — posted via https://oly-e.de —————————————————————————————————————————————— Datum: 30.08.2006 Uhrzeit: 19:50:39 Franz.M @jürgen von essenwein Na ja dein arbeitgeber lebt ja davon und da würde ich wohl auch so denken 🙂 Ich hoffe dem 35er makro gehts gut. Zum glück sind sie in ö¶sterreich noch nicht so daneben und verlangen für einen internet pc geld. Aber wir haben ja bald eine wahl …. LG Franz — posted via https://oly-e.de —————————————————————————————————————————————— Datum: 30.08.2006 Uhrzeit: 19:58:09 Peter Eckel Hallo Jürgen, > Staat das nicht darf. Das will ich doch mal festhalten. Die sehr > moderaten Rundfunkgebühren stö¶ren mich nicht, denn die Leistung, > die dafür gegenüber der Gesellschaft erbracht wird, ist überaus > respektabel und für eine funktionierende Gesellschaft notwendig. wenn man die sehr moderaten Rundfunkgebühren *einmal* zahlt, dann mag das angehen. Nur zahlen wir sie, wenn die neue Regelung durchkommt, nicht ein-, sondern fünfmal (für zwei Personen), und dann sind sie auch nicht mehr so richtig moderat. Wenn man dann noch in Betracht zieht, daß der fünffachen Zahlung der Umstand gegenübersteht, daß wir die gebotene Leistung, nämlich das Fernsehprogramm, genau nullmal nutzen, weil uns der gebotene Kram zu ca. 95% nicht interessiert und die restlichen 5% auch mit Hilfe anderer Medien abzudecken sind, dann ist von moderaten Gebühren“ nicht mehr viel zu merken. Ja klar das ist ein Einzelfall sicherlich auch ein recht extremer aber es gibt ihn und es ist auch sicherlich nicht der einzige solche Fall. Die GEZ hat sich einfach überlebt ein anderes Konzept muß her sonst verfallen die solcherart gemolkenen Geührenkühe in zivilen Ungehorsam. > Mich stö¶rt – z. B. – etwas anderes. Zwar bekommen wir immer > häufiger gesagt wenn es um soziale und kulturelle Dinge geht > daß der Staat sich nicht mehr alles leisten kö¶nne aber wenn es > um Kriege und deren Folgen geht kann er sich offenbar immer > mehr leisten. Aber hier will ich aufhö¶ren denn ich wüßte noch > vieles was mich stö¶rt. 100% d’accord … Viele Grüße Peter.“ —————————————————————————————————————————————— Datum: 31.08.2006 Uhrzeit: 10:25:58 Hermann Brunner Franz.M schrieb: > Zum glück sind sie in ö¶sterreich noch nicht so daneben > und verlangen für einen internet pc geld. > Aber wir haben ja bald eine wahl …. Verschrei es mal nicht – der fiskalische Erfindergeist“ ist extrem ansteckend… LG Hermann“ —————————————————————————————————————————————— Datum: 31.08.2006 Uhrzeit: 10:25:58 Hermann Brunner Franz.M schrieb: > Zum glück sind sie in ö¶sterreich noch nicht so daneben > und verlangen für einen internet pc geld. > Aber wir haben ja bald eine wahl …. Verschrei es mal nicht – der fiskalische Erfindergeist“ ist extrem ansteckend… LG Hermann“ —————————————————————————————————————————————— Datum: 12.09.2006 Uhrzeit: 15:50:16 Helge Süß Hallo Franz! > Zum glück sind sie in ö¶sterreich noch nicht so daneben und > verlangen für einen internet pc geld. Doch. Radiogebühr. Ich hab’s schriftlich. Auch eine Erklärung, wieso. > Aber wir haben ja bald eine wahl …. Leider. Das Schlimme dran ist, dass jedes Land die Regierung bekommt die es verdient 🙁 Helge ;-)=) — posted via https://oly-e.de ——————————————————————————————————————————————
